Kreischorverband Westthüringen

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Verein

Über das Thema der anfallenden Gebühren für die Eintragung von Vereinen in das Transparenzregister kamen schon mehrfach Fragen auf. Nun konnte eine Lösung gefunden werden.

Wie der Bundesmusikverband Chor & Orchester mitteilte, wurde durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz zum 1. August 2021 das Verfahren für eine mögliche Gebührenbefreiung ab dem laufenden Jahr 2021 erheblich vereinfacht:

„Wir freuen uns, dass die Verbesserungen, für die sich der Bundesmusikverband in enger Abstimmung mit der BDMV und dem DCV und zusammen mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis in den vergangenen Monaten intensiv eingesetzt haben, nun greifen.

Aktuell werden Briefe vom Transparenzregister versandt. Ein Antrag auf Gebührenbefreiung kann nunmehr mittels des Antragsformulars einfach gestellt werden. Wenn – wie im Antragsformular vorgesehen – im Antrag auf Gebührenbefreiung die Verfolgung der nach den §§ 52 bis 54 der Abgabenordnung steuerbegünstigten Zwecke versichert wird und das Einverständnis darüber erklärt wird, dass die registerführende Stelle beim Finanzamt eine Bestätigung der Verfolgung dieser steuerbegünstigten Zwecke einholen darf, bedarf es keiner weiteren Nachweise mehr im Hinblick auf die Bescheinigung der Verfolgung eines steuerbegünstigten Zweckes (vgl. § 24 Abs. 1 Sätze 2, 3 GwG). Im Falle der Inanspruchnahme einer Gebührenbefreiung sollte das ausgefüllte Antragsformular unterschrieben an die registerführende Stelle des Transparenzregisters zurückgesandt werden. Die Gebührenbefreiung wird dann dort geprüft und vermerkt, so dass Sie in Zukunft keine Gebührenbescheide mehr erhalten.“

Wir möchten euren und den in euren Strukturen betroffenen Musikvereinigungen empfehlen, das Formular auszufüllen. Ein jetziges Ausfüllen des Formulars bedeutet, dass zukünftig kein Aufwand für die Vereine mehr notwendig ist. Sollte bei euch das Antragsformular nicht automatisch eintreffen, findet ihr es unter >>> Formulare im Downloadbereich oder direkt hier.

Wendet euch sich bei Fragen gerne an gebuehr@transparenzregister.de oder 0800 12 34 340.

Runde Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen – es gibt viele Anlässe, zu denen sich Vereinsmitglieder untereinander etwas schenken möchten. Vielleicht möchten sich die Mitglieder mit einem Geschenk beim Vorstand für besondere Leistungen während der Corona-Krise bedanken. Geschenke sind immer eine schöne Anerkennung. Doch dabei muss man zurückhaltend sein, um nicht die Gemeinnützigkeit zu gefährden. Hier erfahrt ihr, wie teuer Geschenke sein dürfen.

Regel und Ausnahme

Rechtlich lautet der Grundsatz: Ein gemeinnütziger Verein darf seinen Mitgliedern keine Geschenke machen, denn es entspricht nicht dem gemeinnützigen Gebot der Selbstlosigkeit (§ 55 I Nr 1 AO), die eigenen Mitglieder zu beschenken. Von diesem strengen Grundsatz gibt es aber Ausnahmen, die ein geselliges Vereinsleben ermöglichen.

Diese Regeln gelten nur für Geschenke, die aus der Vereinskasse bezahlt werden, nicht für private Geschenke. Wenn also die Mitglieder untereinander Geld für ein Geschenk sammeln, unterliegen sie dabei keinen Beschränkungen.

Geschenke für einzelne Vereinsmitglieder

Geschenke zu persönlichen Ereignissen (z.B. zur Geburt des ersten Kindes, nicht aber zu Weihnachten) sind erlaubt. Dabei ist dreierlei zu beachten:

  • Man darf alles verschenken außer Geldgeschenken.
  • Der Wert von Sachgeschenken darf jährlich 60 Euro pro Person nicht überschreiten (Lohnsteuerrichtlinie R 19.6 Abs. 1 Satz 2 LStR/2016). Diese Grenze gilt eigentlich für Geschenke an Mitarbeiter. Sie wird in der Regel auch auf Vereinsmitglieder übertragen, hier sollte aber sicherheitshalber das örtliche Finanzamt gefragt werden. In Einzelfällen können auch höhere Beträge zulässig sein. Den Finanzämtern geht es darum, dass einerseits ein geselliges Vereinsleben möglich ist und andererseits die Gemeinnützigkeit erhalten bleibt.

Geschenke für alle Vereinsmitglieder

Wenn der Verein eine Weihnachtsfeier, eine Karnevalsveranstaltung oder ein Jubiläumsfest organisiert, kann das wie ein Geschenk an alle Vereinsmitglieder sein. Sie erhalten z.B. kostenlos Getränke, eine gemietete Hüpfburg oder eine Festschrift. Da diese Form der Geselligkeit immer zum Vereinsleben gehört, bedrohen solche maßvoll gefeierten Feste nicht die Gemeinnützigkeit (§ 58 Nr. 7 AO). Zu solchen Anlässen dürfen maximal 10 % des Gesamtetats aus der Vereinskasse entnommen werden (Schwarz/Pahlke, Kommentar zur Abgabenordnung, § 58 Rn. 15).

Achtung: Werden bei solchen Feierlichkeiten Einnahmen erzeugt, z.B. durch den Verkauf von Speisen und Getränken an Gäste, so sind diese Einnahmen umsatzsteuerpflichtig.

Geschenke für Nicht-Mitglieder

Wenn der Verein Geschenke an Nicht-Mitglieder (z.B. einer Dirigentin oder dem Hausmeister) machen möchte, gelten weniger detaillierte Regeln. Trotzdem muss man dabei immer darauf achten, dass Vereinsmittel ausschließlich gemeinnützigen Zwecken zugutekommen. Am einfachsten dürfte es oft sein, für solche Fälle die Kaffeekasse und nicht die Vereinskasse zu nutzen.

Versicherung

Ja, denn der Chorleiter zählt immer als Mitglied des Chores und darf/sollte bei der Abrechnung als zusätzliche Person auf den Beitragsberechnunsgbogen eingetragen werden. Manche Chöre tragen unter Versicherung auch ihre Partner mit ein (Personenanzahl), damit bei Chorfahrten diese mitversichert sind.

Hierbei gilt der allgemeine Basisschutz der ARAG, welcher über den DCV abgeschlossen wurde. Genaue Inhalte siehe Homepage des Chorverbandes Thüringen (Rechtsschutz etc.). Als Veranstalter kann über die ARAG eine zusätzliche Veranstaltungshaftpflichtversicherung für einzelne Events abgeschlossen werden. Dies muss aber jeder Chor/Veranstalter selbst entscheiden. Das entsprechende Formular und die Inhalte sind auf der Homepage des CVT verlinkt.

Unfälle sind auch mit dem Auto auf den Wegen von und zu chorischen Veranstaltungen des Vereins/Chores über die Mannheimer Versicherung versichert. Dies gilt auch für Fahrgemeinschaften. Schäden am Auto sind dabei nicht einbezogen. Nur Schäden an Personen.